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Demokratie

Hello, Freunde der Demokratie,

wissen die Deutschen noch, was eine Demokratie ist? Haben sie es je gewusst? Oder geht die Nachkriegsphase einer über-ich-gesteuerten Imitation allmählich zu Ende? Der äußerlichen Nachahmung einer von Siegern verordneten Demokratie?

Jedes Lernen beginnt mit Abschauen und Imitieren. Verharrt es aber auf dieser Stufe und verwandelt sich nicht in innerliches Begreifen, drohen auch die Phänomene eines unerwachsenen Nachahmens verloren zu gehen.

Der arabische Frühling, sagte der ehemalige Nahostkorrespondent der ARD Ulrich Kienzle gestern bei Maischberger, sei weit von jeder Demokratie entfernt gewesen. Niemand habe an Demokratie gedacht, viele hätten nur von der allgemeinen Situation die Schnauze voll gehabt.

Nur die Schnauze voll gehabt? Kann es sein, dass Demokratie auf diese Weise beginnt? Ob Empörung am Ende in Demokratie mündet – das weiß niemand, das kann niemand wissen. Vielleicht sind die Gegenkräfte noch zu stark, das demokratische Bewusstsein der Mehrheiten zu gering – und dennoch beginnt Demokratie mit der furchtlos dargestellten Empörung eines unterdrückten Volkes.

Wer die Bilder vom Tahir-Platz sah, weiß, dass ein jahrhundertealter Untertanengeist in einer für Ägypten bis dahin unvorstellbaren eruptiven Energie abgeschüttelt wurde. Diesen Erfolg einer aller Welt gezeigten Sehnsucht nach Freiheit und Selbstbestimmung darf dem Volk am Nil niemand absprechen.

Nun hat sich gezeigt, der erste Aufbruch genügte nicht. Und dennoch war es 

eine erste kollektive Lektion. Die nächsten Lektionen eines Volkes, das sich nicht mehr gängeln lassen will, werden kommen. Der Virus der Freiheit ist hartnäckig. Mit Gewalt kann er geduckt, so schnell aber nicht ausgerottet werden.

Die Menschen, so Kienzle, seien vor allem mit der schlechten materiellen Situation unzufrieden gewesen. Zuerst kommt das Fressen. Auch die Lage in Libyen sei katastrophal. Nicht, dass er für Diktatur wäre, aber unter Gaddafi sei die Situation wenigstens stabil gewesen. Bei Kienzle wie jüngst im SPIEGEL: im Zweifel für eine funktionierende Diktatur und gegen eine missglückte Demokratie.

Doch jede demokratische Revolution beginnt mit chaotischem Aufbegehren – und dem elementaren Schrei nach dem täglichen Brot. Erkämpfen der Freiheit ohne unkalkulierbare Risiken gibt es nicht. Jeder Karrierist, so die Grundmelodie der Gegenwart, muss ökonomische Risiken auf sich nehmen, beim Ringen um die Demokratie aber soll es bequem zugehen wie im Schlafwagen? Weiß Kienzle nicht, wie die Französische Revolution begann?

„Der Großteil der Bevölkerung im Ancien régime war an Aufklärungsdenken und Politisierung wenig interessiert, am Brotpreis umso mehr. Die Bauern, die vier Fünftel der Bevölkerung stellten, hatten 1788 infolge der Kleinen Eiszeit eine schlimme Missernte erlitten und danach einen harten Winter durchlebt. Die klimatischen Extrema dieser Dekade können auch zusätzlich durch den Vulkanausbruch vom 8. Juni 1783 auf Island verstärkt worden sein. Während es den Bauern am Nötigsten fehlte, sahen sie die Speicher der weltlichen und geistlichen Grundherren, denen sie Abgaben zu entrichten hatten, noch gut gefüllt. Es kam zu Protesten und Forderungen nach Verkauf zu einem „gerechten Preis“, als bei der eingetretenen Knappheit die Getreidepreise im Gegenteil gerade mächtig anzogen. Noch empfindlicher traf die Teuerung die kleinen Leute in den Städten, für die das tägliche Brot Hauptnahrungsmittel war. Zur Jahresmitte 1789 war Brot teurer als zu jedem anderen Zeitpunkt des 18. Jahrhunderts in Frankreich und kostete das Dreifache des Preises der besseren Jahre.“

Was man nicht selber geschaffen oder versucht hat, kann man nicht verstehen. Noch nie haben sich die Deutschen mit dem Mut der Verzweiflung eine demokratische Verfassung erkämpft. Die Montagsdemonstrationen in Leipzig waren – für deutsche Verhältnisse – außerordentliche Aktionen der Zivilcourage. Doch ohne vorausgegangene Solidarnosc-Bewegung in Polen, ohne die Wendung Gorbis zu Glasnost und Perestroika, wäre die Bürgerrevolte in Ostdeutschland nie möglich gewesen.  

Die Initialzündung einer Revolution ist nicht das Ensemble ihrer langfristigen Ursachen. Fast ein ganzes Jahrhundert einer unermüdlich fightenden Aufklärung war den Brot-Unruhen vorausgegangen. Ohne die scharfzüngigen Voltaire, Diderot, d‘Alembert, vor allem ohne Rousseau und viele andere mutige Selbstdenker im ganzen Land wäre es nie zur Stürmung der Bastille gekommen.

Dem Umschwung der Tat geht der Umschwung der Gedanken voraus. Marx irrte vollständig: nicht das Sein bestimmt das Bewusstsein, sondern das sich befreiende Denken ist die Mutter aller politischen Freiheiten.

Das war auch in Athen der Fall, wo eine nimmermüde Aufklärungsarbeit vieler Sophisten und Philosophen der Volksversammlung auf der Agora vorausgegangen war.

Wer heute nach einer Alternative zum desolaten Kapitalismus fragt und bedauerlich mit den Schultern zuckt, ignoriert die Wühlarbeit des alles umpflügenden Gedankens. Wer – in traditioneller deutscher Passivität – auf die wundersame Änderung des Systems wartet, der kann warten, bis er schwarz wird. Das System ist er selbst.

Menschen, die ihre antrainierten Denkverbote über den Haufen werfen, sind auch in der Lage, die Verbieter und Zensierer ihrer Gedanken über den Haufen zu werfen. Es gibt kein System, das vom Himmel gefallen oder aus der Hölle gekrochen wäre. Systeme sind von Menschen gemacht, also von Menschen zu verändern.

Es ist keine Entpolitisierung – wie Augstein behauptet –, wenn man sagt: beginne bei Dir selbst. Es geht nicht um folgenloses demütiges Sündenbekennen. In der Kirche ist der Appell an den Einzelnen die strikte Absage an jedwede Politik. Wenn das eschatologische Ende bevorsteht, ist jede irdische Politik Schall und Rauch. In der Demokratie sind Selbstbesinnung und Selbstüberprüfung die ersten Schritte, sich öffentlich mündig zu erklären.

Sokrates legte sich auf dem Marktplatz mit vielen Einzelnen an. Das war kein Rückzug aus der Demokratie – wie demokratie-ignorante deutsche Gelehrte meinen –, das war Vorbereitung und notwendiges Training des Einzelnen, um in der Volksversammlung, in den Volksgerichten, in vielen öffentlichen Akten politischer Gleichwertigkeit, zu bestehen.

Anfänglich waren Frauen und Sklaven noch ausgeschlossen, doch die ersten Schritte zur Gleichwertigkeit aller Menschen waren getan.

In der Tragödie, der Komödie, in Kunst und Literatur, waren Frauen nicht selten den Männern überlegen. Die Hetäre Aspasia, Gefährtin des Perikles, soll die Vorlage zur Diotima gewesen sein, der philosophischen Lehrerin des Sokrates im Gastmahl. Die Antigone des Sophokles war für Hegel der Gipfel der Menschlichkeit. Sappho auf Lesbos benötigte keine Männer, um ihre Schülerinnen zu animieren, stolze und selbstbewusste Frauen zu werden.

Jeder muss bei sich beginnen, heißt nicht, jeder muss barhäuptig allein vor Gott stehen und erkenntnislose Buße tun. Wer für sich blieb, galt in Athen als Privatmann, als Idiot.

Die innerliche Freiheit deutscher Dichter und Denker muss äußerlich werden, damit auch die innerliche nicht gefährdet wird. Entweder vermauerten sie sich in ihrer unpolitischen Innerlichkeit – oder sie setzten auf das außengeleitete Sein: in beiden Fällen waren die Deutschen aus dem Schneider.

Das System ist nichts als das erstarrte Mycel aller Einzelnen. Wer es verändern will, muss die Produzenten des Mycels, die Einzelnen, in die Pflicht nehmen. Es gibt keine metaphysische Kluft zwischen Individuum und System. Beide reagieren reziprok. Wer kann das Äußere verändern, wenn er nicht weiß, was er verändern soll?

Das alternative System wird kommen, wenn wir bis in die Fingerspitzen alternativ geworden sind. Allein können wir diesen Prozess nicht leisten, wir brauchen GefährtInnen, die am selben Strang ziehen.

In Athen gab es philosophische Schulen. Platon hatte seine Akademie, Epikur seinen Garten, Sokrates trieb sich auf der Agora herum. Die heutigen Basisgruppen sind monothematisch und zumeist allergisch gegen jeden Gedanken, der nicht unmittelbar ihre reduzierte Problematik betrifft.

Demokratie aber kann nicht so aufgeteilt werden, dass jeder nur einen kleinen Teil der Gesellschaft überblickt, den Zusammenhang des Ganzen aber vernachlässigt. Nur Philosophie arbeitet sich am Ganzen ab. Politik, die nicht philosophisch, Philosophie, die nicht politisch ist, sind kapitalistisch auseinanderdividierte und erkenntnismäßig kastrierte Seiten derselben Medaille.

Eliten haben nicht die geringste Mühe, die ganze Welt an die Kandare zu nehmen. Doch wenn der Pöbel mitreden will, wird ihm beschieden: zu komplex für dich, Kretin. Kümmere dich um dein Reihenhäuschen und überlass alles andere den Elefanten, die den richtigen Kopf dafür haben.

Die Zeitphilosophie hat keinen anderen Zweck, als den unteren Schichten Furcht und Schrecken vor den entscheidenden Dingen ihres Lebens einzujagen. Wer die Schere im Gehirn hat, muss vom Verfassungsschutz nicht mehr observiert werden. Alle reden von der Kontrolle des Konsumverhaltens durch allmächtige Augen Gottes, niemand von den raffinierten Methoden, die Massen vom eigenen Denken abzuhalten.

Es gibt keine Wahrheit, heißt auf Deutsch: hör auf, die Machtverhältnisse zu erforschen, es gibt keine objektive Erkenntnis der Elitenschichten.

Alles ist komplex, heißt: gib‘s auf, die Gesetze der Wirtschaft zu durchschauen. Maloche – und überlass alles andere geschulten Ökonomen.

Du willst einfache Lösungen, heißt: du willst deine gottgegebenen Regenten zum Teufel jagen, dann glaubst du frei zu sein. Werch ein Illtum.

Du willst zufrieden und glücklich leben, heißt: was bist du für ein gottverdammter Spießer, Maschinenstürmer und Feind des kreativen Fortschritts.

Du begnügst dich mit dem, was du hast, heißt: du bist ein Loser der Moderne und bornierter Risikoverweigerer. Geh – und lass dich auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen.

Wenn die Völker nicht auf einen Schlag eine Eins-A-Demokratie aufs Parkett zaubern, nörgeln deutsche Beckmesser an ihnen herum und sprechen ihnen jede Fähigkeit ab, sich selbst zu regieren.

In Maischbergers Runde saßen Günter Wallraff und Jakob Augstein: niemand protestierte gegen Kienzles Diktatur-Koketterien. Welch seltsame Doublette. Auch der SPIEGEL wollte post festum kein Demokratieverächter sein. Warum verachtet er dann in steigendem Maß die untaugliche Demokratie?

(Welch Zufall, dass gerade jetzt bekannt wurde, wie ein weiterer Urvater der BRD, Theodor Eschenburg, Staatsrechtler in Tübingen, als Nazi-Sympathisant enttarnt wurde. Sein Motto: „Die lupenreine Demokratie bringt sich um“.)

Jakob Augstein brillierte bei Maischberger mit demokratie-inkompatiblen Schlauheiten. Seine Devise: im Zweifel links, wird zunehmend zur Verweigerungshaltung: Im Zweifel – raushalten. Er gibt sich pazifistisch, aber Pazifismus hält sich nie raus, er mischt sich ein. Nicht mit Waffen, aber mit Analyse und furchtloser Kritik. Doch auch Augstein kapituliert immer mehr vor angeblich unlösbaren Problemen, die er unter Quarantäne stellt. Das Israel-Palästina-Problem, das Amerika-Iran-Problem, das wegen Israel nicht gelöst werden kann, das ISIS-Problem, das eine rein interne Angelegenheit weit entfernter Völker sein soll: überall raushalten.

Wer sich hier einmische, übernehme mehr Verantwortung als der, der seine Hände in Unschuld wasche. Das erinnert an Goethes apolitische Weisheiten: „Der Handelnde ist immer gewissenlos. Es hat niemand Gewissen als der Betrachtende.“ In verquerer Graecomanie spielt Goethe das theoretische Leben (das „betrachtende“) gegen praktische Politik aus. Falsch verstandene Muße gegen falsch verstandenes Leben in der Gemeinschaft.

Verantwortung und Muße, Politik und Philosophie schließen sich nicht aus, sondern bedingen sich gegenseitig. Hier spürt man den Hass des Weimarers gegen sein Ministeramt und den damit verbundenen Kontakt mit der ungebildeten Masse.

Auch Adorno, einst Liebling aufmüpfiger Studenten, zog sich beim ersten Mißklang (eine Studentin entblößte in der Vorlesung ihre Brust) aus dem revolutionären Betrieb zurück und verschanzte sich im Elfenbeinturm.

Ein Demokrat trägt immer Verantwortung, gleich, ob er sich einmischt oder nicht. Er kann sich gar nicht raushalten. Verantwortungsfreie Nischen gibt es nicht in einer Volksherrschaft. Deshalb sind alle Demokraten immer am Gesamtzustand ihrer Gesellschaft schuldig. Welche Regierung sie haben, welche Eliten sie an der Nase herumführen: solange sie sich nicht wehren, haben sie selbst ihr Schicksal ausgesucht. Da beißt keine Maus den Faden ab. Wer nicht alles in seiner Macht Stehende unternommen hat, um die schlechten Verhältnisse zu reformieren, der muss mit dem Zeigefinger auch auf sich selbst zeigen.

In seinem Salongespräch mit Jean Ziegler hatte Augstein die Publikumsfrage, ob wir alle am Zustand der Demokratie schuldig seien, kategorisch verneint. Solch persönliche Schuldzuschreibungen würden davon ablenken, dass es die großen Bösewichter seien, die die Gesellschaft ruinierten. Die Analyse verrät Augsteins elitäres Denken. Die Kleinen können nicht mal schuldig werden, so bedeutungslos sind sie.

Die Großen haben sich um die Offenheit der Gesellschaft zu sorgen, hatte Augstein in einem offenen Brief an eine Kollegin geschrieben, doch mit Problemen muslimischer Frauen, die von Scharia-Polizisten belästigt werden, wolle ER nichts zu tun haben: „Ich habe keine Lösung.“

Der SPIEGEL-Kommentator rutscht immer mehr in die traditionelle Spur deutscher Apolitie, die er als links zu bezeichnen pflegt. Dazu passt seine Meinung, aus der Geschichte könne man nichts lernen. Links sein aber ist nichts anderes als aus der Geschichte lernen.

Was ist schief gelaufen in der Vergangenheit? Was müssen wir anders machen? Die Beantwortung dieser Fragen ist der Kern jeder linken Agenda. Versteht sich: Augstein denkt nicht daran, das von seiner Kollegin Hoffmann provozierte Liebäugeln mit stabiler Notdiktatur mit seinem Palaverfreund Blome zu debattieren.

Augsteins scharfe Kritik an seiner Kollegin Gaschke beruht auf der Meinung, regieren solle nur eine kompetente Berufs-Elite, keine hergelaufenen Laiendarsteller. Demokratie sei etwas für arbeitsgeteilte Berufspolitiker und nichts für blutige Dilettanten. Da hört man schon Platons Devise für seinen perfekten Staat, der nur von den Besten und Weisesten regiert werden darf.

Wohin man schaut, das Ansehen der Demokratie schwindet. Die Grundlagen des Grundgesetzes werden nicht mal von Karlsruher Verfassungsrichtern geschützt. Entgegen dem Wortlaut des Grundgesetzes, dass Waffenexporte in Krisenländer zu missbilligen, das Parlament so früh wie möglich über geplante Waffenexporte zu informieren sei, damit die Abgeordneten abstimmen könnten, hat Karlsruhe die Heimlichtuerei der Regierung ausdrücklich gebilligt.

Christian Bommarius in der BLZ:

„Die Missbilligung von Waffenexporten durch das Grundgesetz ist unübersehbar. Wenn die Bundesregierung sie dennoch im Einzelfall genehmigen will, sollte es sich von selbst verstehen, dass sie das Parlament darüber rechtzeitig informiert und die Genehmigung ausführlich politisch begründet. Das Gegenteil ist der Fall. Erstens entscheidet nicht die Bundesregierung, sondern der Bundessicherheitsrat über Waffenexporte. Zweitens wird das Parlament erst lange nach der Genehmigung unterrichtet, und eine politische Begründung wird traditionell verweigert. Das widerspricht dem Geist des Grundgesetzes und auch dem Willen des Parlamentarischen Rates.“

Dass nicht mal harmlose Satiriker wie die heute-Show im Bundestag filmen und interviewen dürfen, um die Würde des Hohen Hauses nicht zu beflecken, zeigt, dass demokratischer Geist sich zu verflüchtigen beginnt. Deutschland scheint Amerikas demokratische Degeneration imitieren zu wollen.

Auch in Europa wird es immer salonfähiger, Demokratie zu verteufeln und Despoten wie Putin zu bewundern. So in Ungarn, das von Orban immer mehr in russische Richtung gedrängt wird. In Frankreich steht Le Pen vor der Tür. Rechte Parteien gewinnen überall an Zulauf. Die AfD hat Mühe, sich von Neonazis zu trennen. Im deutschen Adel soll der Antisemitismus in verschwiegener Form weit verbreitet sein. In Bayern wäre ein überzeugter Hitler-Anhänger beinahe Amtsrichter geworden. Und die vielen Pannen im NSU-Fall sollen reiner Zufall sein?

Aus berufenem Munde hören wir, Geschichte könne sich nicht wiederholen. Warum nur wiederholt sie sich dann unaufhörlich? Die Mahnung: wehret den Anfängen, hat man schon lange nicht mehr gehört.

Merkels Schweigespirale fördert die wachsenden Dunkelmännerstrategien in Behörden und Institutionen. Ein so genannter Staat hüllt sich immer mehr in majestätische Intransparenz. Gelehrte warnen vor Demokratiepropaganda, halten die meisten Völker nicht für demokratiefähig.

Deutschland kehrt zurück zu seinen antidemokratischen Klassikern:

„Mir ist das Volk zur Last, meint es doch dies und das: Weil es die Fürsten haßt, denkt es, es wäre was. Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.

In der Jugend, wo wir nichts besitzen oder doch den ruhigen Besitz nicht zu schätzen wissen, sind wir Demokraten. Sind wir aber in einem langen Leben zu Eigentum gekommen, so wünschen wir dieses nicht allein gesichert, sondern wir wünschen auch, daß unsere Kinder und Enkel das Erworbene ruhig genießen mögen. Daher sind wir im Alter immer Aristokraten.“ (Goethe)

In einer Wohlstandsgesellschaft muss man nicht alt werden, um Anhänger aristokratischer Eliten zu sein. In der Mitte der Gesellschaft wird Demokratie zum Auslaufmodell.