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Tanz des Aufruhrs XCIII

Tanz des Aufruhrs XCIII,

welche Erkenntnisse haben uns die klimaerhitzten Gespräche der EU-Gewaltigen gebracht?

a) Die EU ist eine rauflustige Gemeinschaft aus intakten und kaputten Systemen. Südeuropäische Staaten sind kaputte Systeme.

Verbotene Frage: wäre es nicht besser, die intakten würden sich von den kaputten Systemen lösen, um, von Altlasten befreit, noch tüchtiger zu werden, das verschlissene System Amerika zu überholen und, Hand in Hand mit dem bestechend erfolgreichen System China, die Führung der Welt zu übernehmen?

„Der Österreicher Sebastian Kurz hat Südeuropa als kaputte Systeme bezeichnet. Solche Polemik lässt für die Zukunft der EU nichts Gutes ahnen. Über die Ausgestaltung, also was wie sanktioniert werden soll, soll der Europäischen Rat entscheiden. Dort gilt das Einstimmigkeitsprinzip. Aber eigentlich gehört das in das ordentliche Gesetzgebungsverfahren, wo Ungarn kein Vetorecht hat. Deswegen ist das Ergebnis unerträglich.“ (TAZ.de)

b) Die EU ist eine abendländische Wärrtte-Gemeinschaft (etymologisch von Werte), die auf ihre Werte keinen Wert mehr legt und stets das Gegenteil von dem tut, was sie angekündigt hat:

„Aber leider wurde gerade Klimaschutz, Gesundheit und Digitalisierung massiv gespart. Diese drastischen Einschnitte im EU-Haushalt betreffen ausschließlich Zukunftsthemen, bei Agrarsubventionen wird kein Cent gestrichen.“ (ebenda)

Verbotene Frage: wäre es nicht besser, die Menschen würden ihre Regierungen ignorieren, sich zusammenrotten, um die Umwelt vor Ort zu verbessern? Würden alle Regionen sich verändern, wäre das Gesamtsystem verändert. Wenn schon alles Erfolgreiche durch … … Privatisierung noch erfolgreicher wird, müsste das Reparieren defekter Systeme erst recht „privatisiert“ werden, um den Naturzerstörern erfolgreich das Handwerk zu legen. (Privatisieren nicht als Idiotisierung, sondern als Parlamentarisierung der Basis)

c) Da die EU die Überlebensfrage erneut an die letzte Stelle verschoben hat, hat sie sich als alles riskierendes, abenteuerndes, lernunfähiges Suizid-Biotop erwiesen, dem alle lebenswilligen Menschen die rote Karte zeigen müssten: bis hierher und nicht weiter.

Verbotene Frage: wäre es nicht dringend an der Zeit für die Anwendung des Artikels 20, Absatz 4 des Grundgesetzes?

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Wenn nicht jetzt – wann dann? Ist Leben gefährdet, muss jede Verfassungsordnung als tot erklärt werden.

Ein Konferenzteilnehmer erklärte unmissverständlich: Wir sind hier zusammengekommen, um Geschäfte für unser Land zu machen. Wer Geschäfte machen will, ohne für ihre Voraussetzungen – Überleben und gutes Leben – zu sorgen, der will einen Deal mit Gevatter Tod. Solch lebensmüden Geschäftemachern muss das Handwerk gelegt werden.

d) Um ihre Einheit nicht zu gefährden, hat die EU ihr gemeinsames Recht zertrümmert. Ihr Recht hat sie dem Belieben des Einzelnen ausgeliefert. Recht beurteilt nicht den Einzelnen, der Einzelne bedient sich des Rechts nach Lust und Laune. Das generalisierte Recht wird privatisiert. „Sind Sie mit dem Urteil einverstanden?“ muss der Richter den Angeklagten nach der Urteilsverkündigung fragen. Nein, darf der Verurteilte sagen – und kann gehen. Wer Macht hat, hat Recht: der europäische Faschismus ist kodifiziert worden.

„Die Grundwerte der EU hätten beim Haushalts- und Corona-Gipfel ihren eigenen Mark Rutte gebraucht – jemanden, der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ähnlich entschlossen verteidigt wie der niederländische Regierungschef seine Steuergelder. Jemanden, der sagt: bis hierhin und nicht weiter. Doch niemand hat sich für diese Rolle gefunden. Rutte wollte sie nicht, Kanzlerin Angela Merkel auch nicht. Die vielen Sonntagsreden vor dem Gipfel klangen anders. Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte hätten für sie „absolute Priorität“, sagte Merkel noch Anfang Juli im Europaparlament. Doch als es darauf ankam, zeigte sich, dass dies weder für die Bundesregierung noch für andere EU-Staaten gilt: Auf dem Gipfel gehörten Rechtsstaatlichkeit und Grundwerte genauso zur Verhandlungsmasse wie Haushaltsvolumen, Auszahlungsbedingungen, Kredite und Zuschüsse. Jetzt findet sich der Mechanismus nicht einmal mehr in abgeschwächter Form im Gipfelergebnis. Er ist komplett verschwunden, vor allem auf Betreiben von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Nicht akzeptabel“, auch das sagte Merkel in ihrer Rede im EU-Parlament, sei ein „Absolutheitsanspruch von bestimmten Meinungen“. Das stimmt, solange es um Nachkommastellen im EU-Budget geht. Manches aber muss eine demokratische Gemeinschaft absolut setzen. Für die EU sind es ihre Grundwerte, die in Artikel 2 des Lissabonner Vertrags stehen: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.“ (SPIEGEL.de)

Verbotene Frage: warum haben die Deutschen dieser Rechtsbrechung zugestimmt, obwohl sie sich schworen, alles zu tun, um die Wiederholung ihres Totalitarismus – eines verschärften Faschismus – zu verhindern? Warum haben die Europäer, die mit ihrer Staatengemeinschaft ein demokratisches Vorbild für alle Welt sein wollten, den Schritt ins Verderben vollzogen?

Seit Jahren war absehbar, dass die immer diktatorischer werdenden Oststaaten die wachsende Schwäche der EU ausnutzen würden, um ihr die Lizenz zu entziehen, sie vor die Alternative zu stellen: Striktes Befolgen der Regeln oder – Sanktionen. Im äußersten Fall: Ausschluss.

e) Und die Kanzlerin? Seit Jahren führt sie Regie in Deutschland und Europa: warum ließ sie alles geschehen, warum hat sie allem ihren Segen gegeben?

„Die EU hat sich entlarvt: Sie ist keine solidarische Werteunion, sondern eine Gemeinschaft der Egoisten, die nur im äußersten Notfall hilft. „Geiz ist geil“ – dieser Werbespruch schien tagelang das neue Motto der EU zu sein. Vor allem die „Frugal Four“, also die geizigen Nordländer, hatten es darauf angelegt, die Coronahilfen für den Süden zusammenzustreichen und sich gleichzeitig milliardenschwere Rabatte zu sichern. Merkel, die im Vorfeld als „Retterin der EU“ gefeiert worden war, machte gute Miene zum bösen Spiel. Tagelang ließ sie den niederländischen Premier Mark Rutte gewähren. Zeitweise hatte man den Eindruck, nicht Merkel und Michel, sondern Rutte führe die Regie in Brüssel.“ (TAZ.de)

Wieder einmal erwies sich die Kanzlerin als Freundin des abschüssigen Schlendrians. Sie kollaboriert mit Kollaborateuren, singt das Lied der Mächtigen. Sie besitzt weder Rückgrat noch intellektuelle und moralische Festigkeit, sich dem Kurs der Mehrheiten zu widersetzen.

Allmählich sollte man ihre Mitläufer-Sprache kennen: sie denkt gar nicht daran, ihre Ankündigungen in Realität zu verwandeln. Doch die Deutschen wollen ihre hohe Frau nicht kennen.

Merkel durchschauen heißt, Deutschland durchschauen. Die befreite Nation hat ihre geschenkte Demokratie verkommen lassen in eine lutherische Obrigkeit-Untertanen-Symbiose. Wer es scharf, aber nicht falsch formulieren wollte, könnte sagen: das völkische Bewusstsein hat sich ein demokratisches Mäntelchen zugelegt.

„Als die Dänin Mette Frederiksen fragt, ob denn allen anderen die Unabhängigkeit der Gerichte egal sei, reagiert Merkel schnippisch: Das Thema sei ihr „sehr wichtig“.“

„Sehr wichtig“: ein Merkel‘sches Synonym für: lass fahren dahin. In Deutschland gilt es als beckmesserisch, Worte auf die Goldwaage zu legen. Begriffe und Meinungen sind subjektiv und beliebig-dehnbar.

Im Gegensatz zur Klarheit der griechischen Begriffe, die das sophistische Beschädigen der Sprache bekämpfte. Nicht nur in der Philosophie, sondern auch in der Kunst, in den Stücken der Tragödiendichter:

„Daher die Wucht und Klarheit der Stücke. Man sagt, es gäbe so viele Hamlets, wie es Schauspieler gibt, die diese Rolle spielen können. Dergleichen ließe sich von keinem griechischen Stück sagen. Das Verhältnis von Gehalt und Form ist so folgerichtig, dass jede eigensinnige Interpretation mit Überzeugung verworfen werden kann. Wenn eine Interpretation irgendetwas im Dunkeln lassen muss, dann ist sie falsch, denn die wahre Deutung erklärt alles.“ (H. D. F. Kitto, Die Griechen)

Die heutige Kunst und Allotria-Kultur, die durch Widersprüche und Beliebigkeiten in orgiastischen Taumel gerät, hat längst abgewirtschaftet. Corona bringt es an den Tag. Niemand vermisst die Tempel der ästhetischen Blendwerke. Denn niemand hatte von ihnen Erkenntnisse erwartet. Man ging in Museen und Theater, weil man es seiner gebildeten Kaste schuldig war.

Wie man hineinging, so ging man heraus: unberührt und versteinert. Eine kleine Ablenkung zu Zwecken der Resilienz. Am nächsten Morgen wartet die kreative Profitmaschine. Wobei unter Kreativität nicht das freie Wirken des Geistes, sondern das Beschleunigen der Förderbänder gemeint ist: wir sind zurückgekehrt in eine neue feudale Symbiose aus Superreichen, kreativen Marionetten und Klerikern, die sich immer noch für unfehlbar halten, weil die Mächtigen ihre jährlichen Gottesdienste benötigen, damit sie von den Öffentlich-Rechtlichen versunken in der ersten Reihe abgelichtet werden.

„Wir leben tatsächlich in einer Epoche, die an das Mittelalter erinnert mit seiner Oligarchie, seinen Klerikern und seinem Dogma. Es hat sich eine Art Hightech-Aristrokatie gebildet und mit der Klasse der Intellektuellen zusammengetan, um so eine neue Gesellschaftsvision zu etablieren. Diese setzt sich zum Ziel, die traditionelleren Werte zu ersetzen, die die Mittelklasse seit der Nachkriegszeit geprägt haben. Die ganze künftige Aufgabe der Politik besteht darin, genau zu wissen, ob sich der heutige Dritte Stand – die verarmte Mittelklasse und die Arbeiterklasse – ihrer Kontrolle unterwerfen. Wir haben das Paradigma einer Oligarchie erreicht und einen derartigen nationalen Reichtum angehäuft wie nie zuvor in unserer heutigen Zeit. Fünf Firmen besitzen den größten Teil des ganzen Volksvermögens in den Vereinigten Staaten! Eine Handvoll Hightech-Chefs und die „Wachhunde“ ihrer Finanzen kontrollieren jeder ein Vermögen von im Schnitt einem Dutzend Milliarden Dollar und sind alle erst um die 40, was bedeutet, dass wir den ganzen Rest unseres Lebens mit ihnen und ihrem Einfluss leben müssen! Amazon-Chef Jeff Bezos hat gerade bekannt gegeben, dass seine Kapitalisierung um 30 Milliarden Dollar gestiegen ist, während die kleinen Betriebe untergehen! Die größte Tyrannei, die uns bedroht, ist die Allianz zwischen den Oligarchen und den Klerikern.“ (WELT.de)

Ein Denken ohne Klarheit der Begriffe gibt es nicht. Ohne Drang zur Transparenz und zur Folgerichtigkeit der Sprache – keine Philosophie.

In Athen war es die Sophistik, die aus Macht- und Propagandagründen die Sprache so handhabte, dass rhetorische Artistik die schwächere Sache zur stärkeren, die stärkere zur schwächeren machen konnte. In der Volksversammlung, im Volksgericht, in Streitgesprächen auf dem Marktplatz, wo man partout den Sieg davon tragen wollte – um sein Gesicht nicht zu verlieren. Das führte zum „Relativismus und Individualismus“ des Geistes, einer der wichtigsten Gründe des Verfalls der Demokratie. Hätten die sokratischen Schulen sich dieser aalglatten Beliebigkeit der Sprache und des Denkens nicht widersetzt, wäre die Polis noch schneller zerfallen.

Ein Denker der Moderne, der französische Poststrukturalist Roland Barthes, wendet sich im Rahmen seiner Kritik am Logozentrismus gegen die sokratische Mäeutik; er sieht in der Vorgehensweise des Sokrates das Bestreben, „den anderen zur äußersten Schande zu treiben: sich zu widersprechen.“ („Der Begriff Logozentrismus wurde erstmals von Ludwig Klages gebildet, der damit die neuzeitliche Betonung der Rationalität als losgelöst von der Wirklichkeit des Lebens kritisierte.“)

Sich widersprechen ist für moderne Begriffsartisten keine Schande. Im Gegenteil. Je verwirrender das Feuerwerk der in allen Farben schillernden Begriffe, umso verblüffender und eindrucksvoller. Der Sieg des Christentums über das Abendland hat mit seiner Hermeneutik der Beliebigkeit das strenge Denken der Griechen beseitigt.

Erst diversen Aufklärungsbewegungen gelang es, Schritt für Schritt  Klarheit ins Dunkel zu bringen. In der Schrift gibt es keinen einzigen Begriff, der nicht völlig widersprüchlich aufgefasst werden könnte. Nächstenliebe ist altruistische Liebe zum Nächsten – und eiskalter Seligkeitsegoismus, der die Nichterwählten zur Hölle schickt.

Kant bedeutet einen deutschen Höhepunkt im Klären der Begriffe: Kritik der reinen und praktischen Vernunft, Kritik der Urteilskraft. Keine Wortbedeutung, die von Kant nicht minutiös in Marmor gemeißelt worden wäre.

Dann kamen Gegenaufklärung und die vernunfthassenden Romantiker, dann kam Hegel – und alle Begriffe fielen in den dialektischen Sumpf:

„Widerspruch ist das Erheben der Vernunft über die Beschränkungen des Verstandes. Es ist dies eine zu große Zärtlichkeit für die Welt, von ihr den Widerspruch zu entfernen; in der Tat ist es der Geist, der so stark ist, den Widerspruch ertragen zu können. Das Denken des Widerspruchs ist das wesentliche Moment des Begriffs. Jedes endliche Sein und Denken ist ein Widerspruch. Was die Welt bewegt, ist der Widerspruch.“

Wenn Gott These ist, ist der Teufel Antithese. Ohne teuflische Widersprüche gibt es keinen Fortschritt zur Synthese – am versöhnenden Ende aller Tage.

Der vorwärtstreibende Widerspruch ist nicht nur ein begrifflicher Kampf, sondern ein Kampf der Klassen, die sich im Widerspruch zueinander befinden und durch den Klassenkampf – einem Kampf entgegengesetzter Gerechtigkeitsvorstellungen – entschieden wird.

Noch heute wimmeln die Zeitungen von Warnungen gegen absolute Begriffsdefinitionen. Wer auf Klarheit und Eindeutigkeit Wert legt, wird faschistischen Denkens angeklagt. Mitten im Strom der Unklarheiten schwimmt die Kanzlerin:

„«Nicht akzeptabel», auch das sagte Merkel in ihrer Rede im EU-Parlament, sei ein «Absolutheitsanspruch von bestimmten Meinungen».“ (s.o.)

Ungewöhnlich, dass ihr Relativismus auf entschiedenen Widerstand eines Journalisten stößt. Markus Becker, SPIEGEL, ist es, der ihr energisch Paroli bietet. Absolut gilt bei Deutschen so viel wie totalitär. Es ist das Gegenteil. Totalitär ist Gewaltanwendung, absolut ist praktische Humanität, die auf Gewalt verzichten kann, weil sie durch Wort und Tat überzeugen will. Da schwimmen noch unerkannte Aggressionspartikel gegen das Christentum im deutschen Gemüt, welches autonome Festigkeit des Denkens mit dogmatischer Unfehlbarkeit des Glaubens verwechselt.

„«Nicht akzeptabel», auch das sagte Merkel in ihrer Rede im EU-Parlament, sei ein «Absolutheitsanspruch von bestimmten Meinungen».“ Das stimmt, solange es um Nachkommastellen im EU-Budget geht. Manches aber muss eine demokratische Gemeinschaft absolut setzen. Für die EU sind es ihre Grundwerte, die in Artikel 2 des Lissabonner Vertrags stehen: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte.“ (s. o.)

Krankhafte Sucht nach dem Neuen, Ekel vor dem Alten, das zugleich das Falsche sein muss, zerstört demokratische Widerstandskraft und humane Festigkeit. Das ständige Gerede vom Neuen – nicht nur von Intellektuellen, sondern von jedem Provinzpolitiker und von Merkel –, unterminiert die Fundamente der Demokratie und menschlicher Moral. Moral ist ohnehin nur Treibsand im Rasen des Fortschritts. Bewährung des für gut und wahr Erkannten ist Faulheit im Denken und träges auf der Stelle treten.

Je atemloser die lineare Heilszeit dem Ende entgegen rast, desto mehr müssen die Fetzen fliegen.

„Ein jegliches hat seine Zeit, und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde: Geboren werden hat seine Zeit, sterben hat seine Zeit; pflanzen hat seine Zeit, ausreißen, was gepflanzt ist, hat seine Zeit; töten hat seine Zeit, heilen hat seine Zeit; abbrechen hat seine Zeit, bauen hat seine Zeit; weinen hat seine Zeit, lachen hat seine Zeit; klagen hat seine Zeit, tanzen hat seine Zeit.“

Alles hat seine Zeit oder seine Stunde. Ist seine Stunde vorüber, kräht kein Hahn mehr nach ihm, die Zeit ist über ihn hinweg gerollt und hat es zu Abfall gemacht. Ständig brauchen wir Neues, um das Alte zu entsorgen, im Konsumieren wie im Denken. Die ungeheuren Schlacken des Gewesenen haben die Erde zugemüllt: materiell wie geistlich.

Wenn Neuerungssüchtige nicht regelmäßig mit Absonderlichkeiten gefüttert werden, werden sie ranzig und beginnen zu faulen. Die Welt wird zerstückelt in erwählte Augenblicke und partikulare Ereignisse. Was heute rechter Ort und rechte Zeit, ist morgen ein Massenbegräbnis. Wahrheit und Menschlichkeit werden zu schnell vergänglichen Augenblicken. Eben noch leuchteten sie wie aufgehende Sterne, morgen sind sie in Schwarzen Löchern verglüht.

Dass eine demokratische Politikerin von ihren Untertanen einen Blankoscheck erhält, der sie zu allem Unfug, beliebigen Widersprüchen und absurden Rösselsprüngen berechtigt – ohne je mit ernsthafter Kritik rechnen zu müssen, ist einer Demokratie nicht würdig. Wenn sie schlechte Politik betreibt, verstummen die Deutschen, kommt eine Erleuchtung über sie, singen sie Hymnen.

Liebedienerei ist eine Schande für jedes Volk, das seine Mächtigen im Auge behalten sollte. Nicht bei den Deutschen. Hier gilt, seit Aufkommen der Umweltproblematik, nur noch das Motto der untergehenden Titanic: Ruhe bewahren, die Bordkapelle spielt ununterbrochen den Choral: Näher, näher, mein Gott zu Dir. Eine Gesellschaft, die mit sich im Reinen ist, darf nicht hektisch werden, wenn die Ewigkeit ruft.

Merkel zeigt an keiner Front demokratisches Bekennertum. Sie schlängelt sich durch, wie ihre pastorale Familie sich im Sozialismus durchschlängelte: einerseits als Beweis für den Sozialismus, dass er es nicht nötig hatte, seine Frommen auszurotten, andererseits als Beweis für die Aufrechten Christi, dass sie im Regiment der Gottlosen sich vor nichts zu fürchten hatten.

Sprache als Verständigungs- und Debattiermethode ist ihr unbekannt. Für sie ist Sprache ein Instrument zur Ruhigstellung des Pöbels, der sich demokratisch aufbläst. Okay, dann kriegt er seine erkenntnislosen Sprechblasen als Beruhigungspillen. Die Kunst, etwas zu sagen, ohne etwas zu sagen, hat die Kanzlerin zur Perfektion gebracht. Das alles könnten die Deutschen wissen, doch parbleu, sie wollen es nicht wissen. Wie reagieren die Zeitungen?

BILD missbilligt Merkels finanziellen Leichtsinn auf Kosten der Deutschen. Doch das Blatt darf sich nicht die Blöße geben, sie stürzen zu wollen. Also bestellte es eine überschwängliche Lobrede bei einem altgedienten Diplomaten:

„Keine Frage: Angela Merkel ist wieder da, voller Kraft und mit hohem Ansehen: bei den Bürgern, in der EU und weltweit. In den USA sprechen sie neuerdings geradezu ehrfürchtig von der Kanzlerin und den niedrigen deutschen Corona-Zahlen. Angela Merkel kann sie schaffen, diese Herkulesaufgabe.“ (BILD.de)

Roland Nelles, SPIEGEL, kommt daher geritten in voller Montur der ritterlichen Leibstandarte und ruft: Platz da für die Regentin, unsere Herzenskönigin:

„Was bleibt, ist auch die Erkenntnis, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel in Europa eine große Lücke hinterlassen wird, wenn sie im kommenden Jahr wie geplant abtreten sollte. Merkel hat gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den viel beschworenen deutsch-französischen Motor belebt und den Corona-Gipfel vor dem Scheitern bewahrt. Auch wenn beim Kleingedruckten im Gipfel-Kompromiss so manche Stinkbombe steckt, darf dies getrost als historische Leistung gewertet werden. Merkel ist schlicht nicht kleinzukriegen. Und: Anders als die sogenannten Sparsamen Vier (warum heißt es eigentlich nicht „Geizige Vier“?) hat Merkel gemeinsam mit Macron Führungsstärke und Weitsicht bewiesen. Merkel zementierte in Brüssel ihr politisches Vermächtnis. Nur so wie sie – und nicht als politischer Geisterfahrer – schafft man es als deutscher Regierungschef/in mit einem schönen Eintrag in die Geschichtsbücher. Hoffentlich haben das alle Kanzleraspiranten in Berlin (und München) verstanden.“ (SPIEGEL.de)

Demokratie ist in Deutschland nichts als ein Konsolenspiel zur Würdigung einer Unvergleichlichen, die mit Eiapopeiafähigkeiten in die Geschichte eingehen will. Die Kanzlerin ist nicht für die Interessen des Volkes da, das Volk ist für ihr Vermächtnis in der Geschichte da. Journalisten sind keine kritischen Begleiter, sondern Propheten der Zukunft. Es genügt ihnen nicht, die Gegenwart kühl zu protokollieren: sie wollen das Kommende vorwegnehmen. Sie wollen vorauseilende Historiker sein. Dieser Journalismus hat mit einer effektiven Vierten Gewalt nichts mehr zu tun. Neutrale Beobachter, überidentisch mit dem Objekt ihrer Begierde, tragen dazu bei, das Verhängnis der Republik zu beschleunigen.

Was haben uns die EU-Gespräche gebracht? Die irreversible Erkenntnis, dass Eliten nicht mehr von dieser Welt sind.

Fortsetzung folgt.