Hello, Freunde Aserbeidschans,
soll der Europäische Sängerwettbewerb in Aserbeidschan boykottiert werden, weil Dissidenten im Gefängnis sitzen und Menschenrechtsverletzungen im Land stattfinden?
Die Menschenrechtlerin Arsu Abdullajewa ist gegen einen Boykott. Die anwesende Weltöffentlichkeit will sie nutzen, um den Diktator zu Reformen zu zwingen. Die TeilnehmerInnen des Wettbewerbs sollen vom Regime die Freilassung aller politischen Gefangenen fordern. Die Pseudodemokratie müsse einer echten Demokratie weichen.
Wenn Musik die einzige Sprache ist, die die Menschheit miteinander verbindet, wäre dies eine Probe aufs Exempel. Welche Rolle werden die TV-Anstalten spielen, um das politische Geschehen in die Welt zu flimmern?
Es geht ein Riss durch die Tagesbeobachter: 1. was die Beurteilung Putins betrifft, 2. vor allem, was Syriens Assad betrifft.
1. Gabriele Krone-Schmalz, ehemalige ARD-Frau in Moskau, lässt kein einziges kritisches Wörtchen an Putin erkennen. Die neue, bis vor kurzem noch undenkbare enorme Bürgerbewegung gegen den Neuzaren scheint sie …
… nicht zur Kenntnis zu nehmen. Die Mehrheit werde Putin auch ohne Wahlfälschung wählen. Diese zu „ignorieren oder zu diffamieren“ lehne sie ab.
Die Opposition aber darf täglich schikaniert und diffamiert werden? Ist Kritik schon Diffamierung? Holzklotzartige, schröderaffine Sätze: das muss wohl eine lupenreine Demokratie in Russland sein.
Alexander Rahr, Russlandexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (vom wem finanziert?), will gar keine „absolut freien“ Wahlen. Hört, hört, also nur ein bisschen freie Wahlen? Dieses Argumentationsmuster erinnert an die hiesige Ablehnung der Arabellion: bei ganz freien Wahlen würden fanatische Islamisten an die Macht kommen, die schlimmer als die Despoten wären.
Der Wille der Bevölkerung scheint keine Rolle zu spielen. Russland bräuchte – im Interesse des Westens – einen starken Mann, der das Riesenland vor dem Zerfall bewahre und vagabundierende Atomwaffen verhindere, so Rahr. „Der Westen sollte aufhören, Russland zu einer Demokratie zu erziehen.“
Von den Neocons hörten wir, die Demokratie habe eine imperiale Tendenz, sich militant-missionarisch zu betätigen. Aber das sind ja nur Colt-Amerikaner.
Von pazifistischen Deutschen ist das Gegenteil zu hören. Immer schön raushalten, fremde Verhältnisse nur unter wirtschaftlichen Eigeninteressen betrachten, schreckliche Gefahren an die Wand malen, um einen starken Mann als Retter und Erlöser zu herbeizustilisieren.
Kennen wir diese Parolen nicht aus der jüngsten deutschen Geschichte? Wie lang wird es dauern, bis diese Fremdeinschätzungen und Sehnsüchte nach einem Alleinherrscher zu innenpolitischen Selbstverstümmelungen führen? Da traut man der Freiheit in Verantwortung wohl wenig mentale Strahlkraft zu, dass man nur die Alternativen Draufschlagen oder Raushalten kennt.
Sonja Margolina hat ein ganz anderes Bild von Putin. Sie wurde 1951 in Moskau geboren und lebt seit 1986 als Autorin in Berlin. Russland sei ein geplünderter Staat, nur in Venezuela und Nigeria sei die Quote an Verbrechen und Korruption höher. Die Mordrate sei 40 mal höher als in Europa.
Der „neue Adel“, der sich aus Mitgliedern des Geheimdienstes zusammensetzt, habe den öffentlichen Besitz unter sich aufgeteilt und die Oligarchen an die Kandare genommen. Es herrschten rechtlose Zustände wie in der „Zeit der Wirren“ im 17. Jahrhundert.
Nichts weniger als eine Neugründung des Gemeinwesens stehe nun auf der Tagesordnung. Eine Neugründung, die nach dem Ende der Sowjetunion misslungen sei. Der demokratisch orientierte Nachwuchs verlasse das Land. Die Macht werde immer zynischer und korrupter.
Bliebe nur die Frage: „Wenn Europa es nicht schafft, über seinen Schatten zu springen, warum sollte es dann ausgerechnet Russland gelingen? Wer einen Viktor Orban als EU-Präsidenten gewähren ließ, soll über die Wertegemeinschaft schweigen.“
2. Rafik Schami, Schriftsteller, wurde 1946 in Damaskus geboren. Seit 1971 lebt er in der Bundesrepublik. Im „Selbstgespräch eines Zornigen“ greift er zwei nicht unbekannte deutsche Intellektuelle an, die er „Prominenz-Journalisten“ nennt: Jürgen Todenhöfer und Peter Scholl-Latour, die keinen Hehl aus ihren Sympathien für Assad, den Schlächter seines Volkes machen.
Sie lassen sich zum Tee beim Despoten einladen und rühmen dessen gelassene Freundlichkeit. Den Aufstand der Bevölkerung sehen sie als Ergebnis ausländischer Hetze und Agitation.
Ihre Berichte stehen nicht in BILD, sondern in der ZEIT, FAZ, FAS, kleinere Medien folgten. Wie erklärt man sich die mediale Unterstützung für die Assad-Bewunderer unter den Linken bis hin zum FREITAG? Schon in den 70er Jahren hätten linke Studenten gegen chilenische und syrische Studenten demonstriert, die gegen die damaligen Despoten Pinochet und Assad sen. gekämpft hätten.
Todenhöfer war damals CDU-Abgeordneter und Anhänger des Pinochet. Heute würde er lügen und diese Tatsache dementieren. Die beiden Prominenz-Journalisten wüssten genau Bescheid über den Völkermord und die Menschheitsverbrechen, doch sie leugneten sie, weil sie dann ihre „Verbundenheit mit den Mördern nicht rechtfertigen könnten. Das syrische Volk, das Leid und die ungeheuren Opfer spielen bei ihren eitlen Berichten nur eine Statisten-Rolle.“
Außerordentliche Vorwürfe an Scholl-Latour, einen Vorzeigemann des deutschen Journalismus, und den bisher integer scheinenden Edelmoralisten und unermüdlichen Kritiker des westlichen Afghanistan-Einsatzes, Todenhöfer.
Weder der Riss in der Russland-Debatte noch der in der Einschätzung des syrischen Diktators waren bislang Gegenstand offizieller Debatten in Gazetten und täglichen Talkshows. Die Medien werden täglich national-bornierter und sonder-abwegiger.
Demokratie wird zunehmend zum Luxus, den wir uns nicht mehr leisten können: im barbarischen Ausland, dessen Rohstoffe wir benötigen, schon gar nicht. Gute Nachrichten aus Deutschland.
Gauck fährt nach Lodz und predigt den Polen Freiheit. Ausgerechnet den Polen, die sich aus eigener Kraft die Freiheit im Ostblock erobert haben? Da muss ein deutsch-lutherischer Untertanenpastor daherkommen, der von Polen, Tschechen und Ungarn die Freiheit als Geschenk erhielt, um seinen Befreiern das Wunder der Freiheit zu erklären?
Als Chef der Stasi-Behörden war Gauck lange in Polen umstritten. Von der deutschen „unversöhnlichen“ Vergangenheitsbewältigung wollten die Polen anfänglich nichts wissen. Sie wollten Schlussstrich und nationale Versöhnung.
Jetzt erst merken sie, dass sie sich damit übernommen haben und beginnen die Verbrechen der Vergangenheit ebenfalls aufzuarbeiten. In der TAZ wird das als späte Rehabilitation Gaucks dargestellt, als ob er das Verfahren erfunden und allein gegen alle Welt durchgeführt hätte.
Ebenfalls in der TAZ wird Gaucks Freiheitsbegriff gegen seine Kritiker verteidigt. Gegen den Vorwurf, er habe nur einen negativen Freiheitsbegriff, wehrt sich der Verfasser mit dem Argument, eine negative oder positive Freiheit gebe es nicht.
Frieden, Menschenrechte und Freiheit seien immer unteilbar. Diese Begriffe mögen „nicht universell“ sein, sie seien aber jeweils „komplex und immer erfahrungsgesättigt“.
Menschenrechte sind universell oder sind keine Menschenrechte. Erfahrungsgesättigt sind sie nur für diejenigen, die mit ihnen Erfahrungen sammeln durften. Für lebenslang Eingekerkerte sind sie nur ein Traum, dennoch keinen Deut irrealer und irrelevanter.
Grundrechte sind nie komplex, sondern elementar und einfach, von jedem zu verstehen. Nur komplex für überkandidelte Wissenschaftler, die das Komplexe nicht mehr vom Einfachen unterscheiden können.
Das Einfache allerdings zu realisieren, ist mühsam. Mühsam ist nicht komplex. In der Idee ist vieles eine Einheit, was draußen vor der Tür in tausend Teile zerbrochen ist.
Freiheit entspringe keiner Gemengelage. Doch, sie entspringt: der Gemengelage der Unfreiheit, die unendlich viele Gesichter aufsetzen kann. Auch der Gemengelage der Freiheitsgegner, die in allen Variationen beweisen können, dass der normale Mensch zur Freiheit nicht geboren ist.
Zu seinem eigenen Besten müsse er behütet und beschützt werden von souveränen Patriarchen, fürsorglichen Weisen, allwissenden und gütigen Priestern.
Wie der Muslim, der Neger, der Hottentotte und sonstige Untermenschen von Natur aus zur Demokratie untauglich seien, so der moraluntaugliche christliche Sünder zur Freiheit. Nur Gott und seine irdischen Vertreter könnten zur Freiheit berufen und Freiheit gewähren.
Der Verfasser scheint keinen blassen Dunst von der abendländischen Unfreiheitsgeschichte zu haben. Er ist ja nur Historiker. Freiheit sei nicht relativierbar und mit anderen Kategorien aufzuwiegen und abzuwägen, so der Autor. Das 19. Jahrhundert der Geburtswerdung des deutschen Reiches („kleindeutsche Lösung“) im Zwiespalt zwischen Einheit und Freiheit muss ihm entgangen sein.
Heute wird den Deutschen vorgeworfen – gerade von Gauck & Co –, sie hätten der ungeliebten Freiheit schon immer Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit vorgezogen. Also den gesicherten Futternapf vor den Risiken der gefährlichen Freiheit, in denen man ach so schnell scheitern könne.
Relativierbar ist alles im irdischen Leben, denn das Absolute gibt’s nur im platonischen Ideenhimmel und im messianischen Paradies. Relativieren heißt sich beziehen auf.
Alles kann man auf alles beziehen, denn es ist Fleisch vom Fleische der Natur, wozu auch der Mensch gehört. Nur transzendente Götter lassen sich nicht auf Irdisches beziehen, weil sie unvergleichlich sein wollen. Den Schöpfer mit seinen Geschöpfen vergleichen ist dem allmächtigen Creator Blasphemie.
Freiheit gibt es auch in allen Abstufungen, Variationen und „Freiheitsgraden“. Der Häftling in Ketten ist unfreier als ein Gefangener in Privatarrest. Eine selbstbewusste Journalistin namens Anna Politkowskaja in Putins Reich ist freier als ein hasenfüßiger Schreiberling in der freiesten Republik, die die Deutschen je besaßen.
Die Freiheit des Einzelnen bedinge die Freiheit aller, so Gauck. Nein, individuelle und gesellschaftliche Freiheit bedingen sich gegenseitig. Nur freiheitsliebende Menschen können gegen Tyrannen aufbegehren. Aber erst, wenn die ganze Gesellschaft frei geworden ist, kann der Einzelne seine Freiheit bewusst erleben, genießen, verteidigen und ausbauen. Das zoon politicon ist vom Kollektiv so abhängig, wie das Kollektiv vom Individuum.
Haben wir bisher nur Phrasen gehört, kriegen wir jetzt Schwarzbrot serviert – John Stuart Mills Definition von Freiheit:
„Dies Prinzip lautet: dass der einzige Grund, aus dem die Menschheit, einzeln oder vereint, sich in die Handlungsfreiheit eines ihrer Mitglieder einzumengen befugt ist, der ist: sich selbst zu schützen. Dass der einzige Zweck, um dessentwillen man Zwang gegen den Willen eines Mitglieds einer zivilisierten Gemeinschaft rechtmäßig ausüben darf, der ist: die Schädigung anderer zu verhüten. Man kann einen Menschen nicht rechtmäßig zwingen, etwas zu tun oder zu lassen, weil dies besser für ihn wäre, weil es ihn glücklicher machen, weil er nach Meinung anderer klug oder sogar richtig handeln würde.“
Man muss sich schützen gegen die Gewalt anderer, die mir ans Leder gehen wollen. Man muss sich aber auch schützen gegen alle Faktoren des Mangels und der Entbehrung, die mir die Grundlagen der bloßen Existenz nehmen.
Wie schütze ich mich, wenn ich nichts mehr zu essen habe, mein reicher Nachbar aber im Überfluss lebt und mir nichts von seinen Gaben abgeben will? Muss ich eher verhungern als dass ich die Freiheit des Besitzers einschränken dürfte?
Dabei geht es nicht nur ums Hungern, die Frage muss erweitert werden: habe ich und die Meinen das Recht, menschenwürdig zu leben, obgleich mir alle Mittel fehlen, meine Kindern anständig anzuziehen, sie angemessen zu bilden, ihnen die Freude am Leben zu vermitteln?
Oder muss ich sie darben und verelenden lassen, um ja nicht die Freiheit anderer einzuschränken, die das Glück hatten, bessere Schicksalskarten zu erhalten?
Hat nicht jeder Mensch, unabhängig von seiner Geburt, das Recht auf eine sinnvolle Existenz? Wenn ja, dann darf er sehr wohl im Notfall „Mundraub“ begehen und die absolute Freiheit des andern auf seinen Besitz einschränken.
Mundraub bedeutet ein Minimum an Lebensqualität – nicht nur im materiellen Sinn – und muss von der Gemeinschaft gewährleistet sein.
Hören wir einen Lehrer des Abendlands: „In der Not ist alles gemeinsam. So scheint es keine Sünde zu sein, wenn einer die Sache eines anderen sich aneignet, die durch die Not für ihn zu einer allen gemeinsamen Sache wird.“ Mit anderen Worten, an den minimalen Würdebedingungen des Lebens des Einen endet die Freiheit des Anderen, unbegrenzt über seinen eigenen Besitz zu verfügen.
Die Institution des Privateigentums fällt in dem Augenblick, in dem Menschenleben auf dem Spiel stehen. Hören wir denselben Lehrer des Abendlandes, dem sich viele verpflichtet fühlen, ohne nur einen einzigen Augenblick daran zu denken, dessen Ratschläge in die Wirklichkeit zu übertragen. Was gehen uns Weisheiten dicker Schwarten an, auf die wir angeblich so stolz sind?
„Wenn so dringende und offenbare Not herrscht, dass man der gegenwärtigen Not mit den vorhandenen Mitteln zu Hilfe kommen muss, dann ist es erlaubt, aus fremdem Gut seiner eigenen Not aufzuhelfen, ob man nun die Sache offen oder heimlich wegnimmt. Das hat auch nichts mit Diebstahl oder Raub zu tun.“ Die Tat sei nur aus der Not geschehen, „die zum Diebstahl treibt, und die die Schuld mindert oder ganz aufhebt.“
Selbst John Locke, Verfechter des fast absoluten Eigentums, verficht diese Meinung des legitimen „Mund- und Würderaubs“ in seiner Ersten Abhandlung über die Regierung.
Das Grundgesetz stimmt dieser Auffassung zu mit dem Satz, der wie Donnerhall wirken müsste, wenn die Rechtsgelehrten sich nur um ihn kümmern und angemessen auslegen würden: „Eigentum verpflichtet.“
Wozu verpflichtet es? Dass alle Menschen einer Gesellschaft – letztendlich der Menschheit – das Recht auf ein lebenswertes Leben besitzen. Wer dieses Recht negiert, um die absolute Freiheit der Gutweggekommenen zu schützen, der tritt – die Menschenrechte mit Füßen.
Insofern gibt es sehr wohl verschiedene Freiheitsgrade. Bin ich frei von Fesseln, kann ich noch lange nicht meine Meinung sagen. Kann ich meine Meinung sagen, stehen mir noch lange nicht alle Berufe und leitende Posten zu, die meinen Fähigkeiten entsprächen.
Werde ich mitten in der Wüste ausgesetzt, bin ich noch lange nicht frei zum Überleben. Vegetiere ich in einem Slum vor mich hin, muss ich nicht verhungern, aber ein menschenwürdiges Leben führe ich nicht. Ich bin noch kein freier Mensch, der in der Lage wäre, in Gemeinschaft mit anderen gleichberechtigt mein Schicksal zu bestimmen.
Freiheit kann es nur mit gemeinsamen Regeln geben, die mich davor schützen, von den Gewalttätigen überfahren zu werden. Insofern ist Freiheit identisch mit Recht.
Frei sein heißt, jenes rechtliche Minimum an Macht besitzen, dass ich meine eigene Freiheit verteidigen kann, ohne die Freiheit des andern stören zu müssen.
Frei bin ich im Reigen freier Menschen, wenn jeder Einzelne zum Augenblicke sagen kann: verweile doch, du bist so schön.
Wenn heute der Verzehr eines weggeworfenen Hamburgers als strafwürdiges Delikt gilt, hat die Freiheit des absoluten – des absolut verantwortungslosen – Eigentums über das Recht des Einzelnen auf ein Leben, das er gerne lebt, einen totalitären Sieg errungen.
Gauck spricht bislang nur von der „negativen Freiheit“ des Entrinnens aus einer Diktatur, Tyrannei, Despotie oder eines totalitären Staates. Bis jetzt appelliert er nur an die Schwachen, ihre Schwäche nicht zum Vorwand der Freiheitsberaubung der Starken zu nehmen.
Von einem Appell an die Starken, dass auch ihr Eigentum verpflichte, hat man noch nichts gehört. Damit hat er das Niveau des Grundgesetzes noch nicht erreicht.
Der obige Abendländer heißt Thomas von Aquin und ist bis heute der Lehrer des Katholizismus. Vom Vatikan hat man bis jetzt noch keine Aufforderung an die Hungernden und Darbenden dieser Welt sagen hören, sie sollten sich aus Notgründen – offen oder heimlich – am Eigentum jener vergreifen, die im Überfluss leben.
Ein Diebstahl, der aus Not geschieht, mindert die Schuld und hebt sie auf.