Hello, Freunde der Europäischen Grundrechtecharta, des UN-Sozialpakts und der Europäischen Menschenrechtskonvention,
gegen diese drei Urpfeiler der Menschenrechte verstößt die EU-Krisenpolitik. Die Grundsätze zur Behebung der Krise verletzen eine ganze Reihe von Grund- und Menschenrechten. Welche?
„Gesundheitsrechte etwa, wenn ganz konkrete Zuzahlungserhöhungen für Medikamente verlangt werden, oder das Recht auf Bildung. Vor allem aber ist der Bereich Arbeit und soziale Sicherheit betroffen: Sanktionen gegen Arbeitssuchende werden eingeführt, soziale Sicherungssysteme fallen weg. Das ist, um es zuzuspitzen, Hartz IV für Europa. Dies verletzt die Tarifautonomie, das Recht auf Berufsfreiheit und auf faire Entlohnung.“ So der Völkerrechtler Andreas Fischer-Lescano in einem TAZ-Interview.
Alle europäischen Organe, auch die Kommission und die Zentralbank, sind an die Normen der ehernen Menschenrechte gebunden. Seltsam wär‘s, wenn’s anders wär. Kann es in Europa rechtsfreie Räume geben? Kann es politische Bereiche geben, in denen Menschenwürde antastbar ist?
Europa, Hort des Rechts und der Humanität, schnell bereit, hinterlistige Zaren zu entlarven, erlaubt sich die Kleinigkeit, „Verträge zu Lasten Dritter“ abzuschließen, allergrößte Geldverbrechen, die nur denkbar sind, auf dem Rücken Unschuldiger zu sühnen, die Rechtsgrundlagen stabiler Demokratien mit wenigen Federstrichen zu eliminieren.
Und ganz Europa schaut zu. Besonders die Deutschen reiben sich die Hände, wenn …
… Brüdern und Schwestern aus südlichen Ländern die basale Würde genommen wird, die eiserne Grundlage ihres Menschseins.
Kann es größere Verbrechen geben als Verbrechen gegen die Fundamente des Menschseins? Oh ja, man kann die Menschen selbst eliminieren, dann hat man in einem Waschgang auch ihre Grundrechte eliminiert. Das haben vor kurzem die Deutschen bewiesen.
Das demokratische Europa hat aus den Menschheitsverbrechen der Deutschen gelernt. Aus Effizienzgründen eliminiert es nicht mehr die Menschen selbst, sondern nur deren Würde. Ins Messer stürzen können sich die Entrechteten dann selbst. Das wäre Selbstmord durch freien Willen. Die Schuld läge bei denen, die die Menschheit von ihrer überflüssigen Existenz befreit hätten.
Blaming the victim, wie Engländer präzis formulieren. Blaming the victim: der Begriff des Jahres, ach was, des ganzen Jahrzehnts, der gesamten Epoche des Vampyr-Kapitalismus oder die allerhöchste Erfindung des religionstrunkenen Westens, der sich auf den kategorischen Imperativ geeinigt hat: Es gibt keine Täter mehr. Schuld sind immer die Opfer.
Man höre sich die gespenstische Frage der linken TAZ an: „Das bedeutet, ein griechischer Krebspatient, der seine Medikamente nicht mehr bezahlen kann, könnte gegen die Kreditauflagen klagen?“
Gegen Kreditauflagen klagen? Sind Kreditauflagen Menschen? Haben sie ein Gesicht? Können sie sprechen? Sind sie polizeilich gemeldet?
Es gibt keine Täter mehr – außer beim Klauen eines Brötchens im Supermarkt –, es gibt nur noch Abstrakta, Verdinglichungen und Hypostasen. Was bitte? Pardon, es gibt nur noch Begriffsgespenster, die wir zu übermenschlichen Dingen machen.
Man erfinde einen bombastischen Begriff – System, Markt, Evolution, Gott, Staat, Kreditauflagen – und tue, als ob er ein reales Monstrum wäre, das über die Geschicke der Menschen bestimme. Und schon beten die Erfinder des Gespensterbegriffes ihr Machwerk an, als sei es ein unabhängiges Überwesen, gegen dessen Omnipotenz kein Kräutlein gewachsen ist.
Die Monstren sind die unsichtbaren Vorläufer der heutigen sichtbaren Giganto-Maschinen und Superroboter. Wie es eine sichtbare und unsichtbare Kirche gibt, gibt es sichtbare und unsichtbare Maschinen. Letztere nennt man auch Systeme, die so allmächtig sind, dass selbst linke Revolutionäre ganz stumm und still werden, wenn einer mal fordern würde, den Golems den Stecker aus der Steckdose zu ziehen: Nein, es gehe doch nicht um den belanglosen Ackermann, es gehe ums System. Aha und Oho, sakrale Stille im Raum! Welcher David will schon mit der Steinschleuder gegen einen systemischen Goliath antreten?
Systemtheoretiker, die auf den Namen Luhmann hörten, konnten über reformerische Heißsporne nicht einmal grinsen, so genau wussten sie, dass Systeme von Revoluzzern nicht mal angepinkelt werden können. Der Markt ist für Hayek ein derart perfekter unsichtbarer Himmelscomputer, dass man nicht mal dran denken sollte, ihm die angelsächsisch-österreichische Luft abzulassen.
Goethe nannte die verdinglichten Begriffe Stock und Besen:
O, du Ausgeburt der Hölle!
Soll das ganze Haus ersaufen?
Seh‘ ich über jede Schwelle
Doch schon Wasserströme laufen,
Ein verruchter Besen
Der nicht hören will.
Stock, der du gewesen,
Steh doch [wieder] still!
Willst’s am Ende
Gar nicht lassen?
Will dich fassen,
Will dich halten,
Und das alte Holz behende
Mit dem scharfen Beile spalten.
Und sie laufen! Naß und nässer
Wird’s im Saal und auf den Stufen.
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister! hör mich rufen! —
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Noth ist groß!
Die ich rief, [die] Geister,
Werd‘ ich nun nicht los.
Längst haben die Geister das Kommando über die Zauberlehrlinge übernommen. Ob sie linke oder rechte Zauberlehrlinge sind. Bei Marx war der autonome Mensch ebenso abgeschafft wie bei Hayek. Bei ihm bestimmte die Wirtschaft – das Sein – das Schicksal des Menschen – das Bewusstsein – wie Calvins Gott die Heilsgeschichte oder wie Hayeks Marktrechner die Weltwirtschaft. Warum gibt es heute nichts mehr außer Wirtschaft, Risiken und Börsenrekorde?
Zum Jahresende hält eine Kanzlerin eine Predigt über neue kleine ökonomische Anfänge oder über das Thema: Kleinvieh macht auch Mist. Bankern und Zockern redet sie nicht ins Gewissen. Die NSA erwähnt sie nicht einmal, sie, die einen Gotteseid schwur, Schaden von ihrem Volk abzuwenden.
Die europäische Elite hat versagt, ihre Eide gebrochen und Menschenrechte für Nichts erklärt. Heere von Staatsanwälten sind unterwegs, um die illustren Rechtsbrecher in ganz Europa zusammenzutrommeln und auf freiem Feld hinter Stacheldraht zu bringen. Die normalen Gefängnisse sind schon voll von harmlosen Verbrechern.
Die schlimmsten Verbrechen sind die gegen die Grundlagen unseres Rechtssystems, schrieb Vosskuhle in einer Eilmeldung aus Karlsruhe und unterschrieb den Haftbefehl gegen Merkel & Co. Wenn ein Expräsident sich wegen eines üppigen Trinkgeldes vor Gericht verantworten muss, muss das gesamte kapitalistische Geldsystem von Barroso bis Cameron in Fußfesseln nach Den Haag ausgeliefert werden.
Wenn Snowden ein Verbrecher ist, wie das amerikanische Rotbäckchen Denison zu betonen pflegt, dann wären europäische Eliten Superverbrecher. Snowden brach nationales Gesetz, um internationale Menschenrechte zu schützen. Wäre er ein Verbrecher, hätte man die Geschwister Scholl und alle Widerständler gegen die nationalsozialistischen Schergen zu Recht füsiliert. Menschenrecht bricht nationales Unrecht.
Wann kommen europäische Richter auf die Idee, Gespenster wie Markt, System, Evolution und sonstige Kinderschreckerfindungen vor Gericht zu zitieren und sie zu den schlimmsten Strafen zu verurteilen, die denkbar sind: zur Entlarvung in verdinglichte Dummheits- und Betrugsbegriffe? Nun verstehen wir, warum die Regierungs- und Parlamentselite in Berlin ihre Herrschaftsperiode von vier auf fünf Jahre verlängern will. Dann wäre sie ein Jahr länger immun.
Götz Aly warnt vor den Guten, den Schwachen (die die Schlimmsten sind), den gesinnungsethisch Verblendeten, den Gerechtigkeits- und Gleichheitsfanatikern, den moralischen Prinzipienreitern, den neidischen, missgünstigen Modernisierungsverlierern (sie könnten den mörderischen Antisemitismus erfunden haben).
„Aly widerspricht der religiösen Überhöhung des Holocaust. Sie erkläre nichts. Die Pointe, so muss man ihn verstehen, ist, dass der Antisemitismus, der in der Weimarer Republik an Lautstärke gewann, auch ein Resultat der Demokratie war.“ (Jan Feddersen in der TAZ)
Nachdem die Abgründe des Antisemitismus durch Abwehr der „religiösen Überhöhung des Holocaust“ – Religion darf von Realität nicht verschmutzt werden – geklärt sind, wenden wir uns der Aly‘schen Erklärung des Bösen zu. Es entstammt dem Guten. „Das Böse auf der Welt erwächst nicht selten aus dem prinzipiell Guten.“ (Götz Aly in der BLZ)
Nicht selten? Wann ja, wann nein? Rein willkürlich nach dem Zufallsprinzip? Wenn Gott Inbegriff des Guten ist, ist er auch Schöpfer des Bösen? Ist das bereits religiöse Überhöhung des Bösen? Wenn wir wissen, woher das Böse, wissen wir dann auch, woher das Gute kommt? Achsensymmetrisch aus dem Bösen?
Dann müssten Alys oberste Moralprinzipien lauten: Menschen, werdet böse – damit ihr gut werden könnt. Werdet auf keinen Fall gut, sonst werdet ihr abgrundtief böse.
Wir vermuten, dass Grossvater Aly seinen Enkelkindern das Evangelium der bösen, weil guten Tat, mit sanfter Stimme vermitteln wird. Kinder, ihr seid noch viel zu brav, um gut zu sein. Ihr müsst böser, nicht besser werden, wie der Philosoph Nietzsche, den ihr noch nicht kennen könnt, trefflich formulierte.
Womit wir festgestellt hätten, dass Historiker Aly nicht nur ein hervorragender Großvater sein muss, sondern auch ein begeisterter Anhänger Nietzsches – der selbstverständlich missbraucht wird, wenn er als geistiges Über-Ich der Nationalsozialisten deklariert wird.
Götz Aly ist Historiker. Das bedeutet, von Philosophie oder Theologie muss er keine Ahnung haben. Schließlich haben wir Arbeitsteilung in den Fakultäten.
Wie kann Gutes aus Bösem entstehen? Wie kann etwas aus seinem kontradiktorischen Gegenteil entstehen? Was für schreckliche Fragen jener typisch deutschen Art, die ihre eigene Trägheit und Langsamkeit als Tiefe und Gründlichkeit ausgibt, wie Aly spottet:
„Das Übliche der Klischees sei gewesen, zwar den Juden Flinkheit zu attestieren, aber die eigene Trägheit, die Langsamkeit für tief und gründlich auszugeben.“
Weil sie nicht so fix und geistig behänd waren wie die Juden, haben die Deutschen die Intelligenzler so gehasst, dass sie sich schworen, die Vielbeneideten vom Erdboden zu vertilgen. Das ähnelt der Rede Sarrazins. Ihm sind Juden mit hohem IQ allemal lieber sind als Bauern aus Anatolien, die nur ins deutsche Sozialwesen einwandern wollen.
Nein, Aly hat überhaupt nichts gegen Freiheit und Demokratie, was uns sehr beruhigt, obgleich er spricht, als ob er was dagegen hätte. Zumindest nicht selten. Sind Freiheit und Demokratie nichts Gutes? Kommt aus dem gefährlichen Guten nicht das vermaledeite Böse? Hören wir ihn selbst:
„Nichts gegen die von Gauck gern bemühten Werte Freiheit und Demokratie. Doch helfen Ideale allein wenig. Mehr noch: Sie bergen große Risiken. Das Böse auf der Welt erwächst nicht selten aus dem prinzipiell Guten. Hitler und Mussolini gelangten mit Hilfe demokratischer Prozeduren zur Macht; der Stalinismus entstand auf dem Boden respektabler emanzipatorischer Ideen.“
Vermutlich meint Aly etwas Richtiges, doch als Unidozent fehlt ihm die Gnadengabe des Wortes. Platon wollte ein System vollkommener Gerechtigkeit in seiner perfekten Stadt. Doch er erfand den europäischen Urfaschismus. Weil er einem Ideal nachstrebte?
Nein, weil er das Ideal mit Gewaltmethoden verwirklichen wollte. Es lag nicht am Ideal, sondern am schlechten Mittel zum idealen Zweck, das den hehren Zweck ins Grausame und Unterdrückende verwandelte. Es war das Missverhältnis zwischen Mittel und Zweck, aus dem das Böse kroch, nicht das schuldlose Ideal.
Aus Nichts kann nicht Etwas kommen. Ist im Guten nichts Böses enthalten, kann aus dem Guten nichts Böses kommen. Sollte aber Böses aus dem Guten kommen, muss es dort vorhanden gewesen sein, man hatte es nur nicht bemerkt, weil es gut verleugnet und verdrängt war. Doch das ist Sigmund Freud und einem knallharten Wissenschaftler nicht mehr zuzumuten.
(Gabriel nannte die Kategorie der psychischen Selbsterforschung „Parapsychologie“, wohl ein Äquivalent zum schröderschen Frauengedöns. Die Aufsteiger der Proleten sind Realpolitiker, die sich von keinem Bismarck übertreffen lassen. Während des Aufstiegs muss der Karrierist vor allem eins beweisen: dass er mit seinen Idealen aus der Arbeiterjugend gründlich aufgeräumt hat.)
Seit den Griechen nennen wir diesen Grundsatz Kausalität. Das Gegenteil wäre göttliches Wunder, unerklärlicher Zufall, oder teuflische Dämonie. Götz Aly ist – wie fast die gesamte deutsche Intelligentsia – hinter die griechische Kausalität in Kaffeesatzmagie zurückgefallen. Sein Rezept scheint zu sein: Ja zum Guten – aber nicht zuviel davon, es muss immer eine handfeste Prise Böses dabei sein. Das nennt er politischen Pragmatismus oder diplomatische Kunst.
Sollte Gauck seinen Besuch in Sotschi aus Menschenrechtsgründen abgesagt haben, ist das für Aly ein „übellauniger Ratschlag von außen, billig, wenn nicht schädlich.“ Wenn das so ist, sollte Deutschland sofort alle übellaunige Menschenrechtspolitik gegenüber der Welt – besonders gegen Amerika und Israel – sofort einstellen. Auch Herrn Putin sollte man mit allzu viel Menschenrechtsgedöns nicht die gute Laune verderben.
Sollte Aly meinen, Menschen sind nie ideal, und hätten sie noch so hohe Ideale, dann läge er nicht falsch. Das Böse läge dann nicht in der Idee des Guten – vorausgesetzt, es wäre wirklich gut – sondern an der Zwiespältigkeit der Menschen, die die bösen Anteile ihrer Seele nicht zur Kenntnis nehmen wollten und ohne jedes Quäntchen selbstkritischer Reflexion gute Absichten mit bösen Mitteln verfolgten, das Ergebnis für absolut gut erklärten, weil sie sich selbst für reine Engel hielten.
Um diesen naheliegenden Fehler zu erkennen und die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, hat Gott – sein Name sei gelobt – den Sokrates in Athen zur Welt kommen lassen. Dessen Motto lautete: ein unüberprüftes Leben ist nicht lebenswert. Erstens müssen gute Ideen durch die Katharsis demokratischer Debatten. Zweitens müssen gute Absichten ständig am realen Tun überprüft werden, ob sie noch immer die gute Idee transportieren oder nicht längst rücklings durch unbekannte und unlautere Motive ins Böse verfälscht wurden.
Nur nebenbei: welche emanzipatorischen Ideen soll der Stalinismus gehabt haben? Marx, Lenin, Stalin wollten Gerechtigkeit für die Proleten – im Reich der Freiheit, das erst am Ende einer allesbestimmenden Geschichte in Erscheinung treten wird.
Bis dahin gilt: das Sein bestimmt das Bewusstsein. Auf Deutsch: die wirtschaftlichen Verhältnisse haben den Menschen völlig im Griff. Eine Emanzipation von dieser omnipotenten Geschichte ist nicht vorgesehen. Erst im Reich der Freiheit ist die Vorgeschichte abgetan, weil dann ohnehin alles paradiesisch sein wird.
Aly rühmt Genschers Geheimdiplomatie, die viel mehr für den entlassenen Chodorkowsky erreicht hätte als alles öffentliche Menschheitsgefasel. Doch Putins Gnade hing mit Sotschi zusammen. Zum Erfolg seiner Winterspiele benötigte er gute Taten als PR-Maßnahmen.
War Kants Gesinnungsethik verantwortungslos – wie Aly unterstellen müsste, wenn er denn Kant genannt hätte? Davon kann keine Rede sein. Kants Vertrauen in das Regiment eines Vernunftgottes war so groß, dass er sich einen letzten Sieg des Bösen über das Gute nicht vorstellen konnte.
Dieser optimistische Glauben an das siegende Gute ging bei Max Weber verloren. Seine Verantwortungsethik erhebt den absurden Anspruch, die Folgen ihrer Taten weitgehend zu beherrschen. Mit einer solchen „Verantwortung“ wäre jedes böse Motiv gerechtfertigt. Die Besten waren vor Niedertracht und böser Nachrede nicht gefeit. Selbst Gott gelang es nicht, seine Absichten so zu vermitteln, dass die ganze Welt sie in inniger Überzeugung angenommen hätte.
Es gelingt Götz Aly, ein wichtiges Thema in intellektueller Dürftigkeit und selbstherrlicher Schlampigkeit zu verschleudern. Wir sind nicht die allmächtigen Herren der Folgen unsres Tuns. Uns bleibt nur, unsere Motive und Ideen zu prüfen und unsere Worte mit unseren Taten kritisch zu vergleichen.
Wie die Welt auf uns reagiert, entscheidet die Welt. Auf das Echo der Welt können wir dann erneut reagieren. In der Welt handeln, heißt, mit ihr streiten, mit ihr kämpfen. Ob unser Tun durch Erfolg belohnt oder durch Misserfolg bestraft wird, hängt nicht mehr von uns ab.
Dies wäre das einzig sinnvolle Risiko, das wir auf uns nehmen sollten.